SPÖ Bezirksorganisation Rohrbach

Möglichkeiten, wie du die SPÖ unterstützen kannst

Mitmachen

SPÖ-Aktionstag: Nein zur Zerschlagung der Sozialversicherungen Bezirksvorsitzender Bundesrat Bürgermeister Dominik Reisinger „Was Schwarz-Blau hier vorhat, wird alle treffen!“

9. November 2018

SPÖ-Aktionstag: Nein zur Zerschlagung der Sozialversicherungen Bezirksvorsitzender Bundesrat Bürgermeister Dominik Reisinger „Was Schwarz-Blau hier vorhat, wird alle treffen!“

„Wir sagen ganz klar Nein zur Zerschlagung des Krankenkassensystems. Was Schwarz-Blau hier vorhat, wird alle treffen“, sagt SPÖ-Bezirksvorsitzender Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger.
Er und ein SPÖ-Team beteiligten sich am 05. November mit einer Verteilaktion – Infoflyer und gesunde Äpfel von einem lokalen Bauern – an einer von SPÖ-Landeschefin Birgit Gerstorfer oberösterreichweit angekündigten Aktion.
Dominik Reisinger: „Die allermeisten GesprächspartnerInnen teilen unsere schwerwiegenden Beden-ken.“ Für den SPÖ-Bezirksvorsitzenden ist klar, dass die neue schwarz-blaue Regierung ein Drei-Klassensystem schaffen will, „bei dem für die Versicherten der künftigen fünf Kassen keineswegs gleiche Leistungen zur Verfügung stehen werden. Für den Großteil drohen hohe Selbstbehalte!“

Dominik Reisinger kritisiert weiters:
• Die Leistungen vor Ort sind gefährdet. Eine Zentrale in Wien wird sich nicht dafür einsetzen, dass es in Oberösterreich flächendeckend Kassenstellen gibt.
• Der Hausärztliche Notdienst könnte dem Sparstift zum Opfer fallen.
• Der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse (OÖGKK) und den anderen Länderkassen wird massiv Geld entzogen. 500 Millionen Euro an Rücklagen fließen alleine von der OÖGKK nach Wien.

Dominik Reisinger: „Die Folge werden schlechtere Leistungen sein. Selbstbehalte werden von der Wirtschaft und Industrie schon gefordert. Dafür wird in der Bundeshauptstadt ein Verwaltungsmonster geschaffen. Die Behauptung der Regierung, es wird zu Einsparungen von einer Milliarde Euro kommen, kann nicht einmal der unabhängige Rechnungshof nachvollziehen.“
Auch die Abschaffung der Selbstverwaltung lehnt Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger vehement ab: „Alle Macht kommt zu Industriellen und Wirtschaftsbossen, sie entscheiden in Zukunft über die Ge-sundheitsversorgung ganz Österreichs. Die VertreterInnen der Versicherten werden wenig bis nichts mitzureden haben.“

Rückfragen unter:
Daniela Ketter, SPÖ Bezirksgeschäftsstelle Rohrbach, 0664/5235782
7.11.2018

Social Media Kanäle

Nach oben