SP-Energiesprecher Antlinger: „Überhöhte Tarife müssen den Kund:innen rückerstattet werden“

Die nun für die Energie AG fällige Übergewinnsteuer, fachlich korrekt „Energiekrisenbeitrag“ genannt, bestätigt, was für SPÖ-Energiesprecher Thomas Antlinger schon zu Beginn der rasanten Strompreissteigerungen feststand: die Kund:innen des Landesversorgers wurden abgezockt! „Als zu Jahresbeginn die Energie AG den Bestandskund:innentarif mit horrenden 32 Cent festgelegt hat, hat die SPÖ diesen Wert aus guten Gründen hinterfragt und mehrfach im Landtag Transparenz über die Strompreisbildung eingefordert. Energiereferent Achleitner und die Energie AG selbst blieben diese Transparenz bis dato schuldig. Nun nach Ausschüttung einer Top-Dividende für das vorige Geschäftsjahr von 53 Millionen Euro wird jetzt auch noch eine Übergewinnsteuer fällig. Eine Rückerstattung zu viel bezahlter Tarife an die Verbraucher:innen muss deshalb der logische nächste Schritt sein“, hält Antlinger an der bekannten SPÖ-Forderung fest. Die entsprechende Landtagsinitiative haben jedoch ÖVP und FPÖ erst im Mai endgültig abgelehnt.

Daseinsvorsorge darf nicht auf Profit ausgerichtet sein

Strom ist die energetische Basis unseres modernen Alltagslebens. Es ist deshalb ein Grundbedürfnis und muss für alle Menschen leistbar sein. „Strom muss daher selbstverständlich nach betriebswirtschaftlichen Kriterien allerdings zum möglichst günstigen Preis angeboten werden – vergleichbar mit dem Grundbedürfnis Wohnen und dem Kostendeckungsprinzip im sozialen Wohnbau. Renditeinteressen von privaten Aktionär:innen können daher nicht im Vordergrund stehen, sondern alleinig die Sicherheit und Leistbarkeit der Versorgung“, steht für Antlinger fest. Einmal mehr erweist sich für ihn die Teilprivatisierung der Energie AG als strategischer Grundfehler.

Armin Schusterbauer, BA MA
Referent
SPÖ-Landtagsklub
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