SPÖ Bezirksorganisation Rohrbach

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Bezirkskonferenz der SPÖ 2015

Die Bezirkskonferenz am vergangenen Freitag stand unter dem Motto „Aufbruch 2015 – für die Menschen, mit den Menschen“. Rund 150 Genossinnen und Genossen hatten sich im TUK Haslach versammelt. Bezirksparteivorsitzender Bgm. Dominik Reisinger widmete sich in seiner Rede den besonderen Herausforderungen, denen Rohrbach in den nächsten Jahren gegenübersteht.

„Den Menschen in Rohrbach geht es gut, aber es könnte ihnen noch viel besser gehen. In einigen Bereichen hinken wir ziemlich hinterher. Gerade, wenn es um die Einkommenssituation von Frauen geht, verdienen Frauen bei uns im Bezirk noch immer verhältnismäßig weniger,  als Frauen in der Stadt oder anderswo. Weiters ist das Angebot an Kinderbetreuungseinrichtungen mehr als ausbaubedürftig. Das Angebot an U3-Betreuungsplätzen ist zu gering und auch die Kindergartenöffnungszeiten sind so gestaltet, dass es für Frauen unmöglich wird, arbeiten zu gehen. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist unter diesen Umständen nur schwer möglich. Auch ist es an der Zeit, den Pendlerinnen und Pendlern kräftig unter die Arme zu greifen. Mit sinnvollen Investitionen müssen diese spürbar entlastet werden. Ein Mix aus dem Ausbau und der Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs sowie dem Individualverkehr ist dafür notwendig. Für junge Menschen müssen wir leistbaren Wohnraum schaffen, damit sie nicht in die Stadt abwandern, sondern in unseren Gemeinden bleiben. Das Projekt 5 x5 der SPÖ Jugendorganisationen und des SPÖ-Landtagsklubs ist hier genau der richtige Ansatz.“

Inhaltlich verabschiedete die Konferenz 6 Resolutionen und Anträge unter anderem zu folgenden Themen: Rasche Umsetzung des oö-Verkehrskonzeptes, zur Entlastung der PendlerInnen und Pendler, mehr Geld für die Mühlkreisbahn „Neu“, Wohnraum für junge Menschen mit dem Projekt 5 x 5 , sowie zu den Freihandelsabkommen TTIP-CETA-TiSA.

Eines der zentralen Themen der Konferenz war die rasche Wiedererrichtung eines Bezirkshallenbades. „Es ist eine Herzensangelegenheit das Hallenbad für die Menschen in unserem Bezirk endlich zu realisieren. Es ist höchst an der Zeit, dass die Bäderstudie auf den Tisch kommt, die bestimmt zeigen wird, dass ein Hallenbad im Bezirk Rohrbach notwendig ist. Wir werden mit Nachdruck daran arbeiten, dass es endlich zu einer Zusage seitens des Landes kommt. Seitens LH-Stv. Reinhold Entholzer haben wir volle Unterstützung.“, unterstrich Bgm. Dominik Reisinger die Wichtigkeit dieses Projekts für den Bezirk und überreichte im Rahmen der Konferenz einen Rettungsring an LH-Stv. Entholzer als Symbol für die Rettung des Bezirkshallenbades.

In seiner anschließenden Rede berichtete LH-Stv. Reinhold Entholzer exklusiv aus dem Bundesparteivorstand zum Thema Steuerreform. Er stellte erste Verhandlungsergebnisse vor unter unterstrich, dass besonders für die kleinen und mittel VerdienerInnen mehr Netto vom Brutto bleibt.

Ingrid Groiss wurde als Frauenvorsitzende und Bgm. Dominik Reisinger als Bezirksparteivorsitzender sowie als Spitzenkandidat für die Landtagswahl gewählt.

Im Rahmen der Konferenz wurden außerdem die Bezirksgremien neu gewählt. Bgm. Dominik Reisinger wurde mit 99 % als Parteivorsitzender wieder bestätigt, Frauenvorsitzende Ingrid Groiss mit 96 %. Als LandtagskandidatInnen wurden Bgm. Dominik Reisinger, Bundesrätin Elisabeth Reich, FSG-Vorsitzender Franz Rauscher sowie Bezirksgeschäftsführerin Sabine Schwandner entsandt.

Walter Deischinger aus Kleinzell wurde für seine langjährige Tätigkeit und Mitgliedschaft in der Partei die Victor-Adler-Plakette, die höchste Auszeichnung, die die Sozialdemokratie zu vergeben hat, verliehen.

 

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