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SP-Landeschefin Gerstorfer: „Märkte zivilisieren heißt den Standort Oberösterreich stärken und die Lebensbedingungen global verbessern“

„Als Sozialdemokratin ist die Arbeit der Menschen in unserem Bundesland mein Job. Wir setzen uns für würdige Arbeit ein. Das heißt für mich: Gscheite Arbeit, gerechte Arbeit, gesunde Arbeit und balancierte Arbeit, sagt Oberösterreichs SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer im Rahmen ihrer Reise zum EU-Parlament nach Brüssel. Fest steht, dass es auch eine europäische Angelegenheit ist, ob es in Oberösterreich genügend gute Arbeitsplätze gibt. Im gemeinsamen europäischen Wirtschaftsraum sollten alle Möglichkeiten verwendet werden, um gute Arbeitsbedingungen und die nachhaltige Produktion von Gütern und Dienstleistungen zu sichern. Die Hälfte des Welthandels spielt sich in Europa ab, diese Kraft müssen wir nutzen. Würdige Arbeit zu haben, ist ein universeller Anspruch, der sich in meinem Verständnis nicht auf Oberösterreich, Österreich und Europa begrenzen“, so Gerstorfer.

Aus Oberösterreich kommen viele gute Ideen und Innovationen. So haben etwa die Linzer Ökonomen Jakob Kapeller, Dennis Tamesberger und Bernhard Schütz ein von Nobelpreisträger Joseph Stiglitz ausgezeichnetes Konzept für die Zivilisierung der Märkte vorgelegt. Gerstorfer: Viele Aspekte, die darin vorkommen, liegen mir besonders am Herzen, weil sie ein Schlüssel für die vielen Herausforderungen der heutigen Zeit sind.“ Der Kampf gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP sei ganz wesentlich von oberösterreichischen Initiativen getragen gewesen.  „Das hat mich beeindruckt, weil es hier um ganz zentrale Fragen geht: Wem nützt der globale Handel? Wie kann ein Handel funktionieren, von dem alle profitieren?“, sagt Gerstorfer.

Bei diesen Fragen geht es um die Lebensrealitäten von Menschen –  egal, ob sie in Oberösterreich oder im Kongo geboren wurden. „Gesellschaft funktioniert nur gemeinsam und nicht dann, wenn man auf Kosten anderer lebt. Deshalb ist es mir wichtig, dass T-Shirts in Kinderfabriken in Bangladesch oder Rohstoffe für Akkus in Minen nicht durch Kinderarbeit zu unmenschlichen Produkten werden.“

Die Zivilisierung der Märkte betrifft aber nicht nur uns OberösterreicherInnen als KonsumentInnen, sondern ganz klar auch als ArbeiterInnen und Angestellte. Gerstorfer: „Darum sage ich: Schluss mit dem internationalen und innereuropäischen Standort-Dumping. Wir wollen in Europa gute Arbeitsbedingungen und hochwertige Produkte, also setzen wir doch Standards für Umweltauflagen, die Produktion und für die Arbeitsbedingungen fest –  beim Export wie beim Import. Das stärkt unsere Industrie und sichert langfristig die guten Arbeits- und Lebensbedingungen, auch in Zeiten der Digitalisierung und Automatisierung.“

„Ich freue mich sehr, dass meine SPÖ-Oberösterreich mich in Brüssel besucht und dabei auch ihre aktuelle Kampagne mit im Gepäck hat. Die Zivilisierung der Märkte ist ein Zukunftsthema in- und außerhalb Europas. Wenn sich Europa nicht dieses Themas annimmt, wird es niemand tun, betont der aus Oberösterreich stammende EU-Abgeordnete Josef Weidenholzer.

In Oberösterreich soll damit beispielsweise der Standort der voestalpine gestärkt werden, die in Linz Produkte höchster Qualität herstellt – mit würdigen Arbeitsbedingungen, gerechter Entlohnung und unter Einhaltung nachhaltiger Umweltstandards. „Der chinesische Billigstahl, wo diese Standards nicht zählen, ist ein harter Konkurrent. Stellen wir also in einer gemeinsamen Anstrengung Regeln auf, für Produkte, die am europäischen Markt verkauft werden dürfen. Das stärkt die oberösterreichischen Leitbetriebe und sagt den fadenscheinigen Argumenten des Standortwettbewerbs den Kampf um“, sagt Gerstorfer. Fälle wie Nestle oder Lenzing, bei denen es nur um den Profit geht, könnten damit Geschichte und die Welt insgesamt gerechter werden.

Nur wenn es auf allen Teilen der Erde echte Entwicklungschancen gibt, lebt die Chance auf ein friedliches Miteinander. Knappheit, Not und Ausbeutung sind der Treibstoff für Katastrophen, Kriege und Vertreibung. Gerstorfer: „Wenn wir Fluchtursachen ernsthaft bekämpfen wollen, müssen wir uns auch dafür interessieren, unter welchen Bedingungen in anderen Ländern Produkte für unseren Markt hergestellt werden und was das für das Leben der Menschen vor Ort heißt. Weil mir Oberösterreich und die Bürgerinnen und Bürger hier am Herzen liegen, setze ich mich für die Zivilisierung der Märkte ein. Denn mein Verständnis ist klar: global denken, lokal handeln.“

Und der EU-Abgeordnete Josef Weidenholzer sagt zum Schluss: „Es ist ein wichtiges Zeichen, dass die SPÖ– Oberösterreich mit ihrer Kampagne nach Brüssel kommt. Der gemeinsame Binnenmarkt ist das Herzstück Europas. Arbeitsmarktpolitik ohne europäische Ebene mitzudenken, ist heutzutage unmöglich.“

Rückfragen: Mag. Michael Petermair  0664 / 88 54 07 04

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