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Bezirkshallenbad SPÖ-Bezirksvorsitzender Bgm. Reisinger: „Noch so ein Sieg und wir sind verloren!“

20. Februar 2018

Bezirkshallenbad SPÖ-Bezirksvorsitzender Bgm. Reisinger: „Noch so ein Sieg und wir sind verloren!“

Die letzten Pressemeldungen der Verantwortlichen des Hallenbadarbeitskreises zeichnen ein gänzlich falsches Bild vom derzeitigen Stand im laufenden Prozess zur Errichtung eines neuen Bezirkshallenbades, das nicht unwidersprochen bleiben darf. Den SPÖ-Gemeinden wird darin allen Ernstes vorgeworfen den Projektverlauf zu verzögern oder gar zu verhindern. Diese Vorwürfe gehen völlig ins Leere. „Bislang haben nur ÖVP-Gemeinden gegen das Hallenbad gestimmt, die SPÖ-Gemeinden Nebelberg und Haslach haben sich klar dafür ausgesprochen, die SPÖ-Gemeinde Julbach wird am 1. März einen positiven Beschluss fassen.“, betont SPÖ-Vorsitzender Bgm. Dominik Reisinger. Dass die ÖVP, die übrigens in 36 von 39 Kommunen das absolute Sagen hat, von den Zerwürfnissen in den eigenen Reihen ablenken will, liegt auf der Hand.

Im Übrigen ist zum vorliegenden Finanzierungsmodell zu sagen, dass den Gemeindebeiträgen äußerst optimistisch angesetzte Berechnungswerte zu Grunde liegen. „Wenn hier Faktoren wie etwa die kalkulierten Besucherzahlen oder die mit 15,- Euro eher hoch angesetzten Eintrittspreise wegbrechen, erhöhen sich gleichzeitig die jährlichen Gemeindebeiträge. Dass es nach oben keine Grenzen gibt, macht das Risiko auf dieser Basis eindeutig zu hoch.“, erklärt Bgm. Reisinger.
Und so muss es legitim sein, dass sich die Gemeinden ausreichend Zeit für die Diskussion nehmen und sich am Ende des Tages in einem überschaubaren Finanzierungsmodell wiederfinden wollen.

Eine entscheidende Voraussetzung für das Gelingen dieses Großprojekts ist zweifellos die Finanzierung der Investitionskosten, die mit bis zu 13 Mio. Euro angesetzt sind. Hier vertrat die Bezirks-SPÖ stets die Meinung, dass in einem finanzschwachen Bezirk wie Rohrbach die Errichtungskosten großteils nur mit Landesmittel zu stemmen sind. Wenn die ÖVP-Bezirksvertreter nach ihren Verhandlungsgesprächen jetzt über 7,5 Mio. Euro jubeln, stellt sich die Frage, wer den Rest von rund 5 Mio. finanzieren soll. Dazu SPÖ-Vorsitzender Reisinger: „Das Ergebnis bestätigt unsere Befürchtungen. Mit einem Schlag steigen damit die Gemeindebeiträge, weil im Finanzierungsmodell mit 4 Mio. Fremdkapital, das die Gemeinden aufnehmen müssten, gerechnet wurde. Während die ÖVP feiert, kann ich nur sagen: Noch so ein Sieg und wir sind verloren!“

Unter diesen Vorzeichen wäre es vielleicht besser gewesen, den jahrelangen Aufforderungsrufen zur solidarischen Mitfinanzierung der Bezirksgemeinden für das 2012 geschlossen Hallenbad in Haslach zu folgen. Dann hätte der Bezirk Rohrbach noch ein Bad – für viel weniger Geld!
„So heißt es aber weiter alles für ein neues Bezirkshallenbad zu tun. Für ein Hallenbad, das sich die Menschen und die Gemeinden leisten können.“, schließt Bgm. Dominik Reisinger in seinem Statement.

Für Rückfragen: SPÖ-Bezirksorganisation Rohrbach, Daniela Ketter, Tel. 05/77 26 41 51

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