Zeugnisverteilung: Nicht genügend im Gegenstand Schulsanierungen
Beste Bildung für unsere Kinder in Rohrbach – Schulsanierungs-Rucksack muss leichter werden
Am Zeugnistag benoteten Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger und Betriebsrat Albert Brunner (beide Kandidaten zum oö. Landtag) die Arbeit von Landeshauptmann Stelzer und Landesrätin Christine Haberlander im Gegenstand „Schulsanierungen“ mit einem Nicht genügend. Allein im Bezirk Rohrbach warten 17 Schulprojekte auf eine Sanierung.
Die Perspektive bei den Schulsanierungen in Oberösterreich geht immer mehr verloren: 153 Projekte befinden sich zurzeit in Vormerkung und sind somit noch weit von einer Realisierung entfernt. Hauptgründe dafür gibt es zwei – einerseits die unzureichenden Fördermittel auf Landesebene, andererseits das finanzielle Aushungern der Gemeinden durch Stelzer und Haberlander – das macht es den Kommunen immens schwer, die nach der „Gemeindefinanzierung Neu“ notwendigen Eigenfinanzierungsanteil aufzustellen. Demgegenüber stehen lediglich 96 Projekte, die – oftmals einhergehend mit jahrelangen Wartezeiten – in Bau bzw. bewilligt sind. Mit anderen Worten: Jede dritte Schule in Oberösterreich muss bereits saniert werden. Allein im Bezirk Rohrbach warten 17 Schulprojekte auf eine Sanierung.
Für gute Pädagogik brauchen wir gute PädagogInnen und geeignete Schulräume – das haben sich unsere Kinder verdient. Daher traten wir bei der letzten Landtagssitzung als SPÖ-Landtagsklub für eine Schulsanierungsoffensive in Oberösterreich ein.
Wir fordern:
• Eine Schulsanierungsoffensive des Landes: 100 notwendige Sanierungen vorziehen
• Eine Entlastung der Gemeinden durch Entflechtung der Finanztransfers mit dem Land
• Zeitgemäße Schulen, die coronasicheren Unterricht ermöglichen, genügend Raum für Bewegung haben und auch den digitalen Standards entsprechen.
Für die Ferien haben wir ebenfalls eine ToDO-Liste für die Landesregierung aufgestellt. Ein neuerliche corona-bedingte Schließung der Schulen muss verhindert werden:
- Klassen mit Lüftungsfiltern ausstatten
- Lollipop-Tests für alle Kindergärten
- Modernisierung in Richtung Digitalisierung
- Ordentliche Arbeitsplätze für PädagogInnen
Rohrbach, 9. Juli 2021